Im plenum

Meine Reden im Plenum des Hessischen Landtags in der 20. Legislaturperiode:

Novelle Hess. Vergabe- und Tariftreuegesetz,  Änderungen Landeshaushaltsordnung

18.03.2021

 

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gesetz zur Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und zur Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung

https://youtu.be/RmoqpuD3yhM?t=996

Tariftreue/Sozialstandards Vergabe öffentlicher Aufträge

03.02.2021

 

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Hessen (Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz)

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs und zum Abbau von Bürokratie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

https://www.youtube.com/watch?v=INEiCnvXceg&t=1750s

Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren

03.02.2021

 

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren

https://youtu.be/RmpAY3Zpc84?t=984

Power-to-Liquid-Pionieranlagen in Hessen

04.02.2021

 

Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Power-to-Liquid-Pionieranlagen entstehen in Hessen: wichtiger Erfolg für den Klimaschutz im Verkehrssektor

https://youtu.be/h4QDi6_qZ3M?t=38

Corona in der Arbeitswelt entschieden bekämpfen

04.02.2021

 

Antrag Fraktion DIE LINKE: Corona in der Arbeitswelt entschieden bekämpfen

Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Mobiles Arbeiten als Chance – Landesverwaltung muss Vorbild sein

Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wirtschaft und Corona: Homeoffice ist wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen die Pandemie

https://youtu.be/L96JV1_r0Uw?t=2008

Für Arbeitsplätze in der hess. Automobilindustrie eintreten

10.12.2020

 

Antrag Fraktion der AfD: Für Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie eintreten, Euro 7 verhindern

Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Hessen muss sich gegen Einführung der Abgasnorm Euro 7 einsetzen – Strukturbruch verhindern – Arbeitsplätze erhalten

https://youtu.be/-UrWt2tdcTc?t=1113

Gesetz zur befristeten Flexibilisierung der Sonntagsöffnung in der Pandemie

10.12.2020

 

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur befristeten Flexibilisierung der Sonntagsöffnung in der Corona-Pandemie

Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Hessens Innenstädte attraktiv halten – Verödung stoppen – Strukturwandel konstruktiv begleiten

https://youtu.be/oA3pOtFeaQE?t=1478

Direktwahlen in den von § 150 HGO betroffenen Städten und Gemeinden

04.07.2020

Dringlicher Antrag Fraktion der SPD: Direktwahlen in den von § 150 HGO betroffenen Städten und Gemeinden grundsätzlich auch zwischen dem 1. November 2020 und dem 14. März 2021 ermöglichen 

https://youtu.be/lrGww_1SFN0?t=842

Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung

25.06.2020

 

Antrag Fraktion der AfD: Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung (KWO) – Schutz der Wohnanschrift kommunaler Wahlbewerber

https://youtu.be/NKwnHwZKtY0?t=540

Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten

28.05.2020

 

Antrag Fraktion der FDP: Hessen ist schön – Urlaub in Hessen aktiv vermarkten – hessische Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Tourismusbetrieben gezielt helfen – Hessens touristische Vielfalt erhalten

https://youtu.be/mY5EwBuDpn0?t=653

Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs,  Abbau von Bürokratie bei Vergaben

06.05.2020

 

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs und zum Abbau von Bürokratie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

https://youtu.be/zTXzcx2ViYY?t=730

Gesetzentwurf Hessischer Tariftreue- und Vergabegesetz

18.02.2020

 

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Hessen (Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz)

https://youtu.be/UtwFS0uuch0?t=990

Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

12.12.2019

 

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes

Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes

https://youtu.be/TqxMyEN0dyM?t=115

Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit

11.12.2019

 

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit und anderer Rechtsvorschriften

https://youtu.be/z27uFtg5dz0?t=430

Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

10.12.2019

 

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes

Änderungsantrag Fraktion der FDP

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

https://youtu.be/dwHSUyhbZog?t=2026

Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

29.10.2019

 

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen

https://youtu.be/a5utYn8tB7Q?t=955

Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

26.09.2019

 

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Dritte Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE: Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen

Beschlussempfehlung und Bericht Innenausschuss Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Selbstverwaltung achten, Infrastruktur stärken, Belastungen minimieren – für eine gerechte

Lastenverteilung bei Straßenausbaubeiträgen

https://youtu.be/TIuv6lCHMYo?t=1049

Gesetz zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen

24.09.2019

 

2. Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen

https://youtu.be/ozVvfHFm2-g?t=781

Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

05.09.2019

 

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Zweite Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE: Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen

Dringlicher Antrag FDP: Selbstverwaltung achten, Infrastruktur stärken, Belastungen minimieren – für eine gerechte Lastenverteilung bei Straßenausbaubeiträgen

Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Land als Partner der Kommunen – Kommunale Selbstverwaltung und solide Kommunalfinanzen

https://youtu.be/8XKy8QBXMCY?t=1869

Gesetz zur Änderung der Hessischen Ladenöffnungsgesetzes

04.09.2019

 

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes

https://youtu.be/8aHncNn49vk?t=2187

Vollständige Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

05.02.2019

 

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE: Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen

https://youtu.be/2Fj_0B82-ag?t=1644