Im plenum
Meine Reden im Plenum des Hessischen Landtags in der 20. Legislaturperiode:
Novelle Hess. Vergabe- und Tariftreuegesetz, Änderungen Landeshaushaltsordnung
18.03.2021
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gesetz zur Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und zur Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung
Tariftreue/Sozialstandards Vergabe öffentlicher Aufträge
03.02.2021
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Hessen (Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz)
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs und zum Abbau von Bürokratie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren
03.02.2021
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren
Power-to-Liquid-Pionieranlagen in Hessen
04.02.2021
Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Power-to-Liquid-Pionieranlagen entstehen in Hessen: wichtiger Erfolg für den Klimaschutz im Verkehrssektor
Corona in der Arbeitswelt entschieden bekämpfen
04.02.2021
Antrag Fraktion DIE LINKE: Corona in der Arbeitswelt entschieden bekämpfen
Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Mobiles Arbeiten als Chance – Landesverwaltung muss Vorbild sein
Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wirtschaft und Corona: Homeoffice ist wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen die Pandemie
Für Arbeitsplätze in der hess. Automobilindustrie eintreten
10.12.2020
Antrag Fraktion der AfD: Für Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie eintreten, Euro 7 verhindern
Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Hessen muss sich gegen Einführung der Abgasnorm Euro 7 einsetzen – Strukturbruch verhindern – Arbeitsplätze erhalten
Gesetz zur befristeten Flexibilisierung der Sonntagsöffnung in der Pandemie
10.12.2020
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur befristeten Flexibilisierung der Sonntagsöffnung in der Corona-Pandemie
Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Hessens Innenstädte attraktiv halten – Verödung stoppen – Strukturwandel konstruktiv begleiten
Direktwahlen in den von § 150 HGO betroffenen Städten und Gemeinden
04.07.2020
Dringlicher Antrag Fraktion der SPD: Direktwahlen in den von § 150 HGO betroffenen Städten und Gemeinden grundsätzlich auch zwischen dem 1. November 2020 und dem 14. März 2021 ermöglichen
Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung
25.06.2020
Antrag Fraktion der AfD: Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung (KWO) – Schutz der Wohnanschrift kommunaler Wahlbewerber
Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten
28.05.2020
Antrag Fraktion der FDP: Hessen ist schön – Urlaub in Hessen aktiv vermarkten – hessische Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Tourismusbetrieben gezielt helfen – Hessens touristische Vielfalt erhalten
Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs, Abbau von Bürokratie bei Vergaben
06.05.2020
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs und zum Abbau von Bürokratie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Gesetzentwurf Hessischer Tariftreue- und Vergabegesetz
18.02.2020
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Hessen (Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz)
Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
12.12.2019
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit
11.12.2019
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit und anderer Rechtsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
10.12.2019
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Änderungsantrag Fraktion der FDP
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
29.10.2019
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
26.09.2019
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Dritte Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE: Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen
Beschlussempfehlung und Bericht Innenausschuss Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Selbstverwaltung achten, Infrastruktur stärken, Belastungen minimieren – für eine gerechte
Lastenverteilung bei Straßenausbaubeiträgen
Gesetz zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
24.09.2019
2. Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
05.09.2019
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Zweite Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE: Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen
Dringlicher Antrag FDP: Selbstverwaltung achten, Infrastruktur stärken, Belastungen minimieren – für eine gerechte Lastenverteilung bei Straßenausbaubeiträgen
Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Land als Partner der Kommunen – Kommunale Selbstverwaltung und solide Kommunalfinanzen
Gesetz zur Änderung der Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
04.09.2019
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Vollständige Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
05.02.2019
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE: Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen
Hessen hilft Ukraine
Das Hessische Innenministerium hält für alle mittelbar oder unmittelbar vom Krieg betroffenen Menschen in Hessen Informationen bereit. Weitere Informationen gibt es auch beim Hessischen Sozial- und Integrationsministerium.
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Broschüre: Grüne Erfolgstouren
Hessen bietet in seiner großen Vielfalt wunderschöne Wander-, Rad- und Klettertouren und vieles mehr. Als Anregung haben die 29 GRÜNEN Landtagsabgeordneten ihre "GRÜNEN Erfolgstouren" in einer Broschüre zusammen-gestellt.
Kein Raum für Rechts-extremisten
Mit dem Leitfaden "Geschlossene Gesellschaft" bietet das Hessische Innenministerium in Kooperation mit dem DEHOGA Hessen e.V. Informationen für Vermieterinnen und Vermieter von Veranstaltungsräum-lichkeiten an.
Leitfaden gegen Rechts
Der Leitfaden "Einstehen für Demokratie, Vielfalt und Rechtsstaatlichkeit" bietet wertvolle Hinweise, wie die Auseinandersetzung vor Ort mit rechtsextremen und populistischen Positionen und
Akteur*innen geführt werden kann.
Koalitionsvertrag
