Standpunkte

Starke Heimat: Dipperz profitiert und empört sich trotzdem

Die anstehende Umsetzung der Starke Heimat Hessen-Umlage treibt manchmal merkwürdige Blüten. Die Gemeinde Dipperz hat einstimmig eine Resolution beschlossen, um sich gegen erhöhte Geldzuweisungen des Landes auszusprechen. So klar muss man den Beschluss der Kommune beurteilen. In ihrer Resolution, die sowohl von der CDU als auch von der Bürgerliste BLGD unterzeichnet und an Landespolitiker, Finanzminister und Ministerpräsident geschickt wurde, sprechen sich die GemeindevertreterInnen gegen die neue Starke Heimat-Umlage des Landes Hessen aus.

 

Ziel der Starken Heimat Hessen-Umlage ist es, finanzschwächere Kommunen in den Bereichen Kindergarten, Schule, Krankenhaus, Digitalisierung und Krankenversorgung zu unterstützen. Gewerbesteuerstarke Kommunen werden davon weniger profitieren als Kommunen, die wenig Gewerbesteuereinnahmen haben. Und zur Wahrheit gehört auch, dass manche Kommunen deutlich weniger erhalten werden. Bei diesen Kommunen kann ich eine gewisse Reserviertheit gegen die Umlage nachvollziehen. Bei Dipperz jedoch nicht. Zusätzliche 131.230 EUR werden im Haushalt 2020 planbar sein. Das sind 24.114 EUR mehr als ohne diese Starke Heimat Hessen-Umlage. Dipperz profitiert also – und will es nicht! Begründet wird die Ablehnung unter anderem mit zu viel Bürokratie. Hier sei gesagt: Für einen Großteil der Mittel müssen die Kommunen keine gesonderten Anträge einreichen, zum Beispiel für die Kindergartenmittel. Denn diese jährlichen Anträge stellen die Kommunen sowieso. Nur ab 2020 erhalten sie mehr Mittel hierfür. Noch dazu werden die Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhöht. Auch hier gilt: keine extra Anträge. Dipperz hat kein Krankenhaus, ergo ist auch hier kein Antrag nötig. Wo ist der Bürokratieaufwand, den Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler beanstandet?

 

Wenn die Gemeinde Dipperz die erhöhten Mittelzuweisungen seitens des Landes Hessens nicht braucht, dann biete ich mich an, diese Mittel – immerhin 24.114 EUR – örtlichen Vereinen und Verbänden zukommen zu lassen, um die Ehrenamtlichen in ihrer Arbeit zu unterstützen.