Aktuelles

Geänderter Landesentwicklungsplan liegt erneut aus

18.11.2020

Derzeit arbeitet das Hessische Wirtschaftsministerium an der Aktualisierung des Landesentwicklungsplans (LEP). Der LEP ist das zentrale Instrument der Landesplanung und Grundlage der Regionalpläne. Nach einer ersten Auslegung im Frühjahr sind zahlreiche Stellungsnahmen eingegangen. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat nun bekannt gegeben, dass vom 23. November an eine Neufassung mit den berücksichtigten Änderungen ausliegen wird.

 

Der lokale Landtagsabgeordnete Markus Hofmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sieht die Änderung einiger als kritisch beurteilter Passagen sehr positiv. „Die Kreisgrenzen sind nun für alle hessischen Orte ein zentrales Kriterium für die Zuordnung zu den Mittelzentren. So wird beispielsweise mein Heimatort Flieden nicht mehr dem Mittelzentrum Schlüchtern, sondern wie jeher Fulda zugeordnet.“ Mittelzentren nehmen die Versorgungsaufgaben war und werden durch Kriterien wie Schülerverflechtungen, ÖPNV-Verbindungen, Erreichbarkeit mit dem Pkw und den besagten Kreisgrenzen mit kleineren Orten verbunden.

 

Keine Veränderung enthält die aktualisierte Version in der Zuordnung zu sogenannten Raumtypen. Markus Hofmann konkretisiert: „Es bleibt dabei: 15 Kommunen, die vormals dem Raumtypus ländlicher Raum zugeordnet waren, werden künftig zum sogenannten Ordnungsraum. Dies betrifft auch die Stadt Fulda, deren Selbstverständnis als prosperierendes Oberzentrum nicht länger mit der Einstufung in den ländlichen Raum korrelieren kann.“ Die Hessische Landesregierung wird die finanziellen Einbußen, die mit dieser Hochstufung einhergehen, über einen angemessenen Zeitraum degressiv ausgleichen.

 

Der geänderte Entwurf des LEP kann im Hessischen Wirtschaftsministerium, bei den Regierungspräsidien in Kassel, Gießen und Darmstadt sowie im Internet (https://landesplanung.hessen.de) eingesehen werden. Erneute Stellungnahmen, allerdings nur zu den geänderten Punkten, können bis einschließlich 12. Januar 2021 erfolgen. Bis zur parlamentarischen Sommerpause im nächsten Jahr soll der geänderte Plan den Landtag passieren.

Möbelfabrik Rudolf aus Schüchtern ist Finalist bei den Hessen Champions 2020

Im diesjährigen Wettbewerb um die Hessen Champions - der Hessische Innovations- und Wachstumspreis - stand auch das Schlüchterner Unternehmen Möbelfabrik Fr. Rudolf & Sohn. Aufgrund der Pandemie fand die Verleihung in sehr kleiner Runde in Wiesbaden und über einen Online-Stream statt. Über einen verdienten Platz unter den vier Finalisten in der Kategorie Innovation freue ich mich nicht nur als regional ansässiger und zuständiger Landtagsabgeordneter, sondern auch aus einer persönlichen Bekanntschaft mit dem Geschäftsführer Karl Friedrich Rudolf.

 

Die Möbelfabrik geht schon seit vielen Jahrzehnten voran: innovative Ideen, Umweltschutz und handwerkliches Können sind feste Grundsätze bei Möbel Rudolf. Noch dazu produzieren sie in Schlüchtern und bekennen sich damit klar zum Wirtschaftsstandort Deutschland. Glückwunsch an Möbel Rudolf für diese Auszeichnung!

 

Hier gibt es mehr Informationen zur Verleihung der Hessen Champions 2020.

Gesundheitsförderung und gesellschaftliche Verantwortung an der Hochschule Fulda: das BeSt-Projekt

Als mittelstands- und handwerkspolitischer Sprecher meiner Fraktion hat das Projekt „BeSt“ der Hochschule Fulda mein Interesse geweckt. BeSt - Beratungsstützpunkt betriebliche Gesundheitsförderung und gesellschaftliche Verantwortung - spricht u.a. kleine und mittelständische Unternehmen in der Region an. Im Projekt arbeiten die Professorinnen Anja Kroke und Claudia Kreipl, sowie die beiden Mitarbeitenden Philipp Gabrian und Indra Dannheim.

 

Im Beisein des Hochschulpräsidenten Prof. Khakzar bekam ich einen Einblick in die Arbeit mit kleinen Unternehmen wie beispielsweise Blumen Link aber auch mit größeren Mittelständler wie die Zufall logistic group. Die Beratung kann klassische Elemente der Gesundheitsförderung wie „Rücken und Ernährung“ beinhalten aber auch Arbeitsprozesse und die interne Arbeitsstruktur können Teil einer gesundheitsorientierten Analyse sein. Die Unternehmen können sich bei einer Teilnahme zertifizieren lassen. Im Bereich der gesellschaftlichen Verantwortung spielt das Stichwort CSR (Corporate Social Responsibility) eine zentrale Rolle. Hier veranstaltet das BeSt-Projekt unter anderem die Online-Reihe „CRS-Impulse“.

 

Auch Studierende der Hochschule werden in Studienprojekten und Abschlussarbeiten intensiv eingebunden. Alles in allem ein sehr interessantes und zukunftsgewandtes Projekt, zu einer Teilnahme ich die Mittelständler*innen der Region nur ermutigen kann.

 

BeSt ist Teil einem vom Bund und Land Hessen geförderten Programms „Innovative Hochschule“. Die Hochschule Fulda hat mit ihrer Idee eines „Regionalen Innovationszentrums Gesundheit und Lebensqualität“ (RIGL) den Zuschlag erhalten.

Weitere "Digitale Dorflinden" für Dipperz

Mit dem Hessischen Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt und meinem CDU-Landtagskollegen Markus Meysner haben wir uns zu einem erfreulichen Termin in Dipperz getroffen. Der Staatssekretär hatte einen Förderbescheid für drei weitere „Digitale Dorflinden“ in Dipperz – 20 solcher Hotspots sind bereits installiert – im Gepäck. Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler freute sich sichtlich über diesen Beitrag zur Digitalisierung auch des ländlichen Raums.

 

Auch ich empfinde es als äußerst positiv, dass der ländliche Raum von diesen öffentlichen, sicheren und kostenlosen WLAN-Hotspots profitiert. Die öffentliche Infrastruktur wird für die Bürgerinnen und Bürger, vor allem für junge Leute, damit immer attraktiver. Jeden Monat gehen durchschnittlich 40 Digitale Dorflinden in Betrieb – ein großer Erfolg für die Digitalisierung in Hessen!

 

Entwicklung des Langer-Areals in Schlüchtern

Schlüchterns Bürgermeister Matthias Möller hat mich eingeladen bei einem Rundgang durch die Innenstadt die Bau- und Stadtentwicklung zu begutachten. Mit dabei waren die Schlüchterner Grünen Gerd Neumann und Günther Koch.

 

Ich erhielt einen umfassenden Einblick in die Pläne der Stadt Schlüchtern und freue mich über die Entwicklung, die die Stadt nimmt. Es war ein richtiger und mutiger Schritt, das Langer-Areal zu kaufen und zu entwickeln. Das Land Hessen unterstützt das Unterfangen mit hohen Fördermitteln. Ein wenig wehmütig stehe ich vor dem Haupteingang des ehemaligen Kaufhauses und schaue auf die noch verblieben Reste Jahrzehnte langer Einzelhandelsgeschichte. Nebenan ist das ehemalige Sparkassen-Gebäude schon Geschichte. Letztlich der Safe steht noch. Insgesamt wird sich Schlüchterns Innenstadt in einem neuen Bild zeigen - mit kulturellen, sozialen und lebendigen Räumen mitten in der Stadt.

Spendenaktion "10.000 Kilometer für Hanau"

In Gelnhausen hat die Deutsche Steuer-Gewerkschaft Hessen die Spendenaktion "10.000 Kilometer für Hanau" gestartet. Schirmherr der Aktion ist der Ministerpräsident Volker Bouffier und vor Ort lies Staatssekretär Michael Bußer den symbolischen Countdown herunterzählen.

 

Egal ob zu Fuß, auf dem Rad oder auch schwimmend – alle zurückgelegten Kilometer zählen und können unter dem #10000kmfuerhanau zur Spendenaktion beitragen. Mit den Spendengeldern sollen die Familien der Opfer des rassistisch motivierten Anschlags von Hanau unterstützt werden.

Kurstadt Bad Soden-Salmünster trifft Corona stark

Bei einem Besuch in Bad Soden-Salmünster habe ich mir eine Bild davon gemacht, wie sehr die Kurstadt von den Auswirkungen der Pandemie betroffen ist. Als Heilbad- und Kurstadt fehlen nicht nur Gewerbesteuern, sondern auch kurbeitragspflichtige Abgaben. Ein kommunaler Thermenbetrieb, hier der Spessart Therme , bedeutet schon ohne Corona eine große finanzielle Bürde. Mit Bürgermeister Dominik Brasch und den beiden Kurdirektoren Michael Lehrbacher und Stefan Ziegler versuchte ich dennoch einen Blick in die Zukunft zu werfen. Denn eine Kurstadt wie Bad Soden-Salmünster spielt auch eine wichtige Rolle im hessischen Tourismusangebot sowie für die Attraktivität des ländlichen Raums und trägt zur allgemeinen Gesundheit auch der lokalen Bevölkerung bei.

Rundgang bei RhönSprudel in Ebersburg-Weyhers

Zu einem persönlichen Austausch traf ich mich mit Christian Schindel, dem Geschäftsführer von RhönSprudel, auf dem Firmengelände in Ebersburg-Weyhers. Als mittelstandspolitischer Sprecher meiner GRÜNEN Landtagsfraktion beobachte ich die Entwicklungen bei den Mittelständlern in der Region in diesem außergewöhnlichen Corona-Jahr sehr genau.

 

Die Zwischenbilanz fällt für Geschäftsführer Schindel recht positiv aus. Da RhönSprudel seinen Vertrieb nicht allzu sehr auf den außer-Haus-Vertrieb legt, sondern eher den Verkauf über den Einzelhandel fokussiert, hatte der Ansturm auf die Geschäfte im Frühjahr sehr positive Effekte. Auch der Trend zur Glasflasche kommt der Produktpalette von RhönSprudel sehr entgegen. Das Unternehmen konnte gänzlich auf Kurzarbeit oder sonstige Einsparungen verzichten.

 

Bei einem Rundgang durch die Abfüll- und Lagerbereiche staunte ich über die schiere Menge an Flaschen, die täglich gewaschen, befüllt und eingelagert werden. Zur Modernisierung einer Produktionshalle sind in 2021 Investitionen im zweistelligen Bereich geplant. Dass der Betrieb mit aktuell 10 Auszubildenden auch diese wichtige Aufgabe im Corona-Jahr weiterführen kann, freut mich sehr. Gerade die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ist für interessierte Schulabgängerinnen und Abgänger, aber auch für viele Betriebe sehr schwer. Die Landesregierung unternimmt viel um zu unterstützen, umso erfreulicher ist natürlich die stabile Situation bei RhönSprudel.

Mit Staatssekretär Dr. Heck in Burghaun und Tann (Rhön)

Als feuerwehrpolitischer Sprecher ließ ich es mir nicht entgehen, bei der öffentlichen Belobigung zweier Jugendlicher aus Steinbach (Burghaun) dabei zu sein. Staatssekretär Dr. Stefan Heck kam nach Burghaun um Robin Henkel und Jannis Hosbach für ihr schnelles und beherztes Eingreifen beim Entdecken eines Feuers im Wald bei Eiterfeld-Dittlofrod im trockenen Sommer des Jahres 2019 zu danken. Das aufmerksame und couragierte Verhalten der beiden Jugendlichen kann uns allen in Zeiten mit zunehmend heißen und trockenen Sommern ein großes Vorbild sein. Durch das schnelle Alarmieren der Feuerwehr konnte ein großer Waldbrand verhindert werden.

 

Im Anschluss ging es nach Tann (Rhön). Als ein „kleines Juwel in der Region“ bezeichnete Staatssekretär Dr. Stefan Heck das dortige Geriethbad. Dem kann ich nur zustimmen. Umso mehr freue ich mich, dass Dr. Heck einen Förderbescheid für die Modernisierung des Bades in Höhe von 70.000 Euro im Gepäck hatte. Die Stadt Tann mit Bürgermeister Mario Dänner plant unter anderem die umweltfreundliche Solarabsorberanlage zur Beheizung des Bades auszutauschen.

Dass es das Gerithbad immer noch gibt, ist vor allem des Förderverein Gerithbad Tann e. V. zu verdanken. Mit der Gründung im Jahre 2003 hat der Verein durch unzählige Stunden ehrenamtliches Engagement das Bad vor der Schließung gerettet.

Land-Art-Festival auf der Mauerwiese in Schlüchtern

Auch in schwierigen Zeiten können tolle Projekte entstehen!

 

Ich freute mich das „Land-Art-Festival“ mit seinen Künstler*innen auf der Mauerwiese in Schlüchtern kennenzulernen. Coronabedingt musste ein Plan-B-Programm für den Kultursommer 2020 auf die Beine gestellt werden, welches auf der Mauerwiese toll gelungen ist. Eine Mischung aus faszinierenden Skulpturen, bespielbaren Kunstwerken und nachdenklichen Objekten bringen viel Leben auf die Mauerwiese und laden zum Verweilen ein. Die Künstlerinnen und Künstlern vom Kulturwerk Bergwinkel Schlüchtern e.V. - Lars Tae-Zun Kempel, Christina Kopka, Annegret Droste, Nicole Jänes und Gerwin von Monkiewitsch - berichten über die Intension ihrer Werke.

 

Gerd Neumann von den Schlüchterner Grünen und dem WITO hat sich noch eine weitere Idee für diese speziellen Sommer überlegt: eine Art-Kult-Tour Radrunde mit eigens angebrachten Wegweisern sowie neue Wanderrouten um Schlüchtern und einen Feierabendmarkt. Die Schlüchtener beweisen wirklich viel Kreativität und Tatendrang, um Kultur und Freizeit weiterhin zu ermöglichen.

Klimapakt Schlüchtern zur Co2 Vermeidung und Ausgleich

Ich besichtigte eine kahle Waldfläche auf dem Distelrasen bei Schlüchtern, wo ein besonderes Aufforstungs-Projekt im Entstehen ist. Unter dem Namen „Klimapakt für Schlüchtern“ sollen teilnehmende Unternehmen im ersten Schritt ihren ökologischen Fußabdruck verringern. Das Projekt geht auf die Initiative des WITO Schlüchtern mit Gerd Neumann und Kalle Rudolf in Kooperation mit den Schlüchterner Grünen, der Ökologischen Forschungsstation, dem Forstamt Schlüchtern und Schlüchterner Schulen zurück.

 

In einem zweiten Schritt soll die verbleibenden, nicht vermeidbaren Co2-Emissionen durch den Kauf von lokalen Zertifikation und einer mit finanzierten Aufforstung ausgeglichen werden. Schulklassen, u.a. der Bergwinkel Grundschule, werden bei der Baumpflanzung mithelfen. Im November wird zum ersten Mal eine Pflanzaktion stattfinden. Es freut mich, dass sich mittlerweile bereits 19 teilnehmende Unternehmen angeschlossen haben, denn so kann auf lokaler Ebene authentischer und wirksamer Klimaschutz stattfinden.

Besuch des regio‘marktes auf der Paulus Promenade in Fulda

Der regio‘markt bietet viele schöne, nachhaltige, wertvolle und hochwertige Lebensmittel direkt aus der Region. Die Stadt Fulda hat im Zuge der erschwerten Situation für den Handel und die Produzent*innen in der Corona-Zeit einen temporäres Verkaufszelt auf der Paulus Promenade eingerichtet.  Kurze Wege und regionale Wertschöpfung sind die Argumente, die für einen solche Aktion sprechen. Und vielleicht schafft es mein Fulda auch, eine Kleinmarkthalle zu etablieren. Das Potential wäre da, um Menschen für Fuldaer Produkte zu begeistern.

 

Kombiniert mit dem Verkauf ist ein zweites gastronomisches Zelt vor der wunderschönen Kulisse des Doms aufgebaut. Dort wechseln sich lokale Gastronom*innen ab, um die Produkte aus dem Nachbarzelt direkt in eine ansprechende Speisekarte zu integrieren. Sowohl Einheimische als auch zahlreiche Tourist*innen haben die Angebote des regio´marktes sehr gut angenommen.

Informationsbesuch in Müs/Großenlüder zum ZKW Otterbein

Gemeinsam mit Bettina Hoffmann aus der Grünen Bundestagsfraktion besichtigte ich die Umgebung des Zementkraftwerks Otterbein in direkter Nähe des Ortsteils Müs (Großenlüder). Der Verein "Pro Lebensraum“ mit der Bürgerinitiative „Unsere Heimat um den Langenberg“ hatte geladen. Derzeit stehen eine Vertiefung des Abbaugebiets und eine räumliche Vergrößerung bis nah an die Ortsbebauung zur Debatte.

 

Bei einem solchen Vorhaben muss zwischen unternehmerischer Freiheit und Rohstoffbedarf und der Bewahrung des Lebensraums für Mensch und Natur sowie dem Emissionsschutz abgewogen werden. Ich werde mich auf politischer Ebene für eine Verständigung einsetzen, damit für die Bürger*innen in Großenlüder und Müs, aber auch für das Unternehmen Otterbein eine zukunftsgewandte Lösung gefunden werden kann.

 

Ich danke für die Einladung und den guten Austausch mit: Janina Reinhardt, Chris Lohfink, Armin Sopp, Karin Bettinger, Kristin Reinhardt und Marius Reinhardt.

Tourismuspolitischer Austausch in Rotenburg a.d. Fulda

Auf Einladung meiner Fraktionskollegin Kaya Kinkel besuchte ich Rotenburg a.d. Fulda, wo das Thema Tourismus auf der Tagesordnung stand. Im Posthotel trafen wir die Geschäftsführerin des Tourismus-Service der Erlebnisregion Mittleres Fuldatal e.V., Nancy Konrad, und Ute Schulte, Geschäftsführerin des Regionalmanagement Nordhessen. Ein Bandbreite an Fragestellungen wurden diskutiert:

  • Wie arbeiten die verschiedenen Arbeits- und Zuständigkeitsebenen im hessischen Tourismus zusammen?
  • Wie wird sich der hessische Tourismus in den nächsten Jahren strategisch weiterentwickeln?
  • Lässt sich der positive Trend zum Inlandstourismus auch in die nächsten Jahre mitnehmen?

Später berichtete uns Stefan Pruschwitz von der Stadtentwicklung Bebra über Pläne zur Entwicklung des Breitenbacher Sees und Chancen für den überregionalen Tourismus. Ein kleiner Spaziergang durch die sehenswerte Fachwerk-Innenstadt Rotenburgs rundete den Besuch ab.

Eichenzell will zur "Smart City" werden

Die Gemeinde Eichenzell mit Bürgermeister Johannes Rothmund und Bauamtsleiter Nico Schleicher haben zur Vorstellung ihres Digitalkonzepts für den bundesweiten Wettbewerb „Smart City – made in Germany“ ins Eichenzeller Schlösschen geladen.

 

Gemeinsam mit weiteren regionalen Abgeordnete aus dem Hessischen Landtag, Silvia Brünnel, Markus Meißner, Thomas Hering und Jürgen Lenders in Vertretung seines Mitarbeiters sowie der Bundestagsabgeordneten Sabine Waschke, bin ich der Einladung gerne gefolgt. Prägnant vorgetragen wurde uns die Idee hinter „Smart City Eichenzell“, welche in monatelanger und intensiver Arbeit zusammen mit der Projektberatung Rolf und Jerome Valussi entworfen wurde. Das Projekt soll unter anderem als Dach für die Weiterentwicklung bereits begonnener oder geplanter Einzelprojekte dienen, dazu gehören: Ausbau der Elektromobilität, Bau einer Quartiersgarage im Kernort, Einrichtung von Mobilitätsstationen und ein umfassendes Nahmobilitätskonzept. Das Besondere dabei: Bei der Umsetzung der Projekte agiert nicht die Gemeinde für die Bürger*innen, sondern vor allem mit und durch die Bürger*innen.

 

Die Gemeinde Eichenzell geht im Landkreis mit großen Schritten voran. Es war beeindruckend zu sehen, mit welch einem Engagement und Zukunftsgewandtheit das Eichenzeller Rathaus die innovativen Projekte entworfen hat. Ich wünsche der Gemeinde eine erfolgreiche Fördermitteleinwerbung und hoffe, dass der Modellcharakter von „Smart City“ in den Landkreis ausstrahlt.

WebTalk zu "Tourismus in Corona-Zeiten. Krise als Chance?"

Mit der WebTalk Reihe „Mit GRÜN durch die Krise“ kommt die GRÜNE Landtagsfraktion dem Bedarf nach politischer Debatte in der Corona-Krise und der Frage nach den Folgerungen aus der Krise nach. Abgeordnete diskutieren gemeinsam mit Fachleuten und gesellschaftlichen Gruppen. Innovationen und Impulse sollen einen Beitrag für Hessens Neustart leisten.

 

In der 4. Videokonferenz habe ich mich dem Thema Tourismus gewidmet, passend zu meiner Funktion als tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion. Meine Gesprächspartner*innen waren: Robert Lippmann, Geschäftsführer der HIHK Wiesbaden; Hartmut Reiße, Geschäftsführer des Hessischen Tourismusverbands; Christine Friedrich, Geschäftsführerin der DEHOGA Hessen Geschäftsstelle Südhessen; Mathias Trümner, Referatsleiter „Dorf- und Regionalentwicklung, Landtourismus“ Hessisches Umweltministerium und Thomas Studanski, Alt-Oberurseler Brauhaus und Praktiker aus der Gastronomie.

 

Wir waren uns im Grunde einig: Auch nach der Corona-Pandemie wird Hessen natürlich seine tollen Landschaften behalten und weiterhin alles bieten, was eine attraktive touristische Destination ausmacht. Trotzdem steht und fällt der Erfolg touristischer Destinationen auch mit der touristischen Vielfalt und den Menschen in Tourismus, Hotellerie und Gastronomie, die Angebote entwickeln und anbieten. Niemand kann wollen, dass mit Liebe betriebene und unverschuldet in Not geratene touristische Unternehmungen nicht zumindest die Chance bekommen, sich vom finanziellen Corona-Schock zu erholen.

 

Die Gesprächspartner*innen berichteten über Schwierigkeiten wie das Einhalten von Hygienekonzepten, Mehrkosten oder eingeschränkte Gästezahlen, die trotz weiterer Lockerungen nach wie vor bestehen. Doch es gibt auch Lichtblicke: So wird Urlaub in Deutschland wieder verstärkt nachgefragt, von dem das sehenswerte Hessen profitieren kann. Zudem wächst auch die Nachfrage nach naturnahen und nachhaltigen Urlaubsformen, für die unser grünes Hessen wie geschaffen ist.

Einladung zum Online-WebTalk: „TOURISMUS IN CORONA-ZEITEN. KRISE ALS CHANCE?“

Wenn Sie Interesse an einer Teilnahme haben, wenden Sie sich bitte an m.hofmann2@ltg.hessen.de. Sie bekommen dann die Informationen zur Einwahl in die Videoplattform Zoom zugesendet. Falls Sie Fragen zum Thema oder an die Diskutant*innen haben, können Sie diese im Verlauf der Veranstaltung stellen. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme!

Neuste Anpassungen der Corona-Verordnungen für Hessen

26.05.2020

Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat erneut Anpassungen der Corona-Verordnungen beschlossen. Besonders im Fokus sind diesmal die Bereiche Gaststätten und Hotels, Schwimmbäder sowie Kindergärten.

 

Bereits in der vergangenen Woche hatte der GRÜNE Sozialminister Kai Klose Lockerungen in den Kindertagesstätten ab dem 2. Juni angekündigt. Gemeinsam mit den Spitzen des Hessischen Landkreistags, des Hessischen Städtetags und des Hessischen Städte- und Gemeindebundes hat die Hessische Landesregierung einen Weg für eine eingeschränkte Regelbetreuung erarbeitet. Neben den bisherigen Anspruchsberechtigten werden am 2. Juni auch Kinder betreut, bei welchen aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamts zur Sicherung des Kindeswohls ein dringendes Erfordernis besteht. Auch Kinder mit Behinderung können die Betreuung vorrangig nutzen. Die weiteren freien Plätze werden von den Trägern der Kindertageseinrichtungen in Absprache mit dem Jugendamt im Rahmen der Betreuungskapazitäten vergeben.

 

Für die gastronomischen Betriebe in Hessen wurde eine weitere Lockerung beschlossen: die bisher geltende 5-Quadratmeter-Regelung zur Berechnung der maximalen Gästezahl entfällt ab dem 28. Mai. Weiterhin streng einzuhalten ist jedoch der Mindestabstand von 1,5 Metern in Restaurants, Cafés oder Kneipen. Die Flächenbegrenzung für Veranstaltungen und den Einzelhandel bleiben weiterhin bestehen.

 

Die weiteren Beschlüsse im Überblick:

  • Hotel: Öffnung Sauna und Pools für Übernachtungsgäste ab 28.05.
  • Schwimmbäder: Öffnung für Vereine und Schwimmkurse ab 01.06.; Entscheidung über die Nutzung für alle Bürger*innen wird voraussichtlich Mitte Juni erfolgen.
  • Behindertenwerkstätten: weitergehende Öffnung ab 02.06.
  • Jugendhilfeeinrichtungen: Besuche wieder möglich ab 02.06.
  • Krankenhäuser: Konzept zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung des Corona-Virus verpflichtend ab 28.05.
  • Alle anderen bestehenden Verordnungen (inkl. Kontaktbeschränkungen) sind bis zum 5. Juli verlängert worden.
  • Quarantäneverordnung für die Einreise nach Deutschland gilt bis zum 15. Juni.

Alle Verordnungen zum Corona-Virus und die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung sind hier ausführlich beschrieben.

Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz und hessische Umsetzung

06.05.2020

Im Gespräch der Ministerpräsident*innen der Länder mit der Bundeskanzlerin wurden erneut Lockerungen der Corona-Beschränkungen und damit mehr Freiheiten auch für Hessens Bürger*innen vereinbart. Hessen orientiert sich weitestgehend an den gemeinsamen Regelungen, hat jedoch zusätzlich Maßnahmen speziell für Hessen festgelegt. Die Regelungen für Hessen im Einzelnen:

  • Veranstaltungen: mit bis zu 100 Personen wieder erlaubt
  • Schule: am 18. Mai startet die Sekundärstufe I, Berufsschulen und die 4. Jahrgangsstufe an Grundschulen; am 2. Juni folgen die restlichen Grundschüler
  • Kita: ab 11. Mai wird die Notbetreuung ausgeweitet; ab 2. Juni startet der eingeschränkter Betrieb für alle Kinder; ab 9. Mai besteht die Möglichkeit familiäre Betreuungsgemeinschaften aus bis zu drei Familien zu bilden
  • Hochschulen: ab 19. Mai können wieder Präsenzveranstaltungen stattfinden
  • Handel und Dienstleistungen: ab 9. Mai dürfen alle Geschäfte wieder öffnen, unabhängig ihrer Größe; Schutzkonzept: pro Kund*in 20 qm
  • Gastronomie: am 15. Mai dürfen Gaststätten, Restaurants und Biergärten wieder eröffnen; die Bewirtung ist nicht nur draußen, sondern auch drinnen erlaubt; zulässig sind nur so viele Gäste, dass jede*r fünf Quadratmeter in Anspruch nehmen kann; alle Gäste müssen Namen und Adresse hinterlassen, damit gegebenenfalls Infektionsketten zurückverfolgt werden können; Tanzlokale und Diskotheken bleiben geschlossen
  • Tourismus: Hotels, Campingplätze und Ferienwohnungen dürfen am 15. Mai wieder öffnen
  • Sport und Freizeit: ab 9. Mai dürfen alle Sportarten wieder betrieben werden, die Hygieneregeln und Abstand einhalten können;                                                            Spielplätze, Indoor-Spielplätze, Kegelbahnen, Bowling etc. öffnen ebenfalls ab 9. Mai; Fitnessstudios dürfen ab 15. Mai wieder aufmachen
  • Kultur: Theater, Kinos und andere Kultureinrichtungen dürfen ab 9. Mai wieder öffnen
  • Spielhallen, Casinos und Wettbüros: Öffnung ab 15. Mai

Die jetzigen Regelungen gelten bis zum 5. Juni 2020. Der Hessischen Landesregierung ist es wichtig den Menschen stufenweise wieder ihren gewohnten Alltag zu ermöglichen.  Damit die neu gewonnenen Freiheiten nicht zu einem erneuten Steigen der Infektionszahlen führen, muss weiterhin jede Hessin und jeder Hesse Eigenverantwortung übernehmen. Sorgsames Verhalten und das Befolgen von Abstands- und Hygieneregeln ist unbedingt notwendig. Um Infektionsketten schnellstmöglich zu unterbrechen, hat Hessen ein System zur Kontaktnachverfolgung aufgebaut. Des Weiteren werden Testkapazitäten kontinuierlich gesteigert.

Beschlüsse der Hessischen Landesregierung: Lockerungen und weiteres Vorgehen

17.04.2020

Nach den Beratungen von Bund und Ländern hat die Hessische Landesregierung über das konkrete Vorgehen und die Neuerungen in Hessen informiert. Ministerpräsident Volker Bouffier zog zunächst eine zufriedene Bilanz der bisherigen Maßnahmen. Auch zukünftig der Gesundheitsschutz als oberstes Ziel gelten, dennoch werden Lockerungen in bestimmten Bereichen zugelassen.

  • Schulunterricht: Ab dem 27. April wird wieder Unterricht für die Abschlussklassen von Haupt-, Real- und Berufsschulen sowie den vierten Klassen der Grundschulen stattfinden.
  • Kindertagesstätten und Notbetreuung: Grundsätzlich bleiben Kindertagesstätten geschlossen. Jedoch haben alleinerziehende Berufstätige ab dem 20. April einen Anspruch auf Kinderbetreuung.
  • Einzelhandel: Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 qm² dürfen unter Einhaltung strenger Schutzkonzepte ab dem 20. April öffnen. Kfz- und Fahrradhändler, Buchhandlungen, Bibliotheken und Archive dürfen unabhängig ihrer Größe wieder öffnen.
  • Einzelhandel über 800 qm²: Auch größeren Einzelhändlern wird unter strengen Bedingungen die Öffnung erlaubt: Sie müssen ihre Verkaufsfläche auf 800 qm² reduzieren und eine unmissverständliche Abtrennung vornehmen.
  • Eisdielen: Auslieferungen und Außer-Haus-Verkauf werden ab 20. April erlaubt.
  • Friseure: Ladenöffnung wird ab dem 4. Mai unter der Einhaltung von Hygiene- und Schutzmaßnahmen erlaubt.

 Neben den Lockerungen bestehen jedoch weiterhin strenge Beschränkungen in kontaktintensiven Bereichen und bei besonders gefährdeten Personengruppen.

  • Einzelhandel: In jedem Geschäft ist gleichzeitig nur eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 20 qm für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche zulässig, um einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen im Geschäft sicherzustellen.
  • Alten- und Pflegeeinrichtungen: Kontakt- und Besuchsverbot in bleibt bestehen. Zusätzlich sollen besondere Schutzkonzepte für diese Einrichtungen entwickelt werden.
  • Kontaktverbot: Weiter bis zum 3. Mai dürfen sich Personen maximal zu zweit oder nur mit Personen des eigenen Hausstands in der Öffentlichkeit aufhalten. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.
  • Restaurants und Gaststätten: Weiterhin sind nur Bestellungen zum Mitnehmen und Lieferungen möglich. Die Räumlichkeiten müssen geschlossen bleiben.
  • Großveranstaltungen: Aufgrund ihrer hohen Infektionsdynamik dürfen bis mindestens 31. August 2020 keine großen Veranstaltungen stattfinden.

Bezüglich des Tragens von Alltagsmasken gibt die Hessische Landesregierung die Empfehlung heraus, beim Einkaufen oder im öffentlichen Nahverkehr eine solche Maske zu verwenden. Eine Maskenpflicht besteht nicht.

Die Hessische Landesregierung wird in den nächsten Wochen weiter in kleinen Schritten vorangehen und die beschlossenen Maßnahmen fortlaufend überprüfen. Im Kreis von Bund und Ländern wird Ende April über weitere Schritte beraten.

 

Vollständige Pressemitteilung der Landesregierung hier

Vierte Verordnung zur Bekämpfung des Corona Virus (gültig ab 20.04.2020 bis 03.05.2020) hier

Auslegungshinweise zur Vierten Verordnung hier

Besuch auf dem Arche-Hof in Kerzell

Mit meinem Fraktionskollegen Hans-Jürgen Müller, landwirtschaftspolitischer Sprecher, habe ich den Arche-Hof in Kerzell von Andreas und Iryna Böhm besucht.

 

Ein Arche-Hof ist ein besonderes Konzept, bei dem nachhaltige und zukunftsorientierte Landwirtschaft mit alten und gefährdeten Nutztierrassen praktiziert wird. Bei den Böhms gibt es unter anderem alte Rinder- und Schweinerassen, Vorwerk Hühner und Diepholzer Gänse sowie eine wesensgerechte Bienenhaltung. Ihre Art des ökologischen Landwirtschaftens bringen Andreas und Iryna Böhm in Seminaren neugierigen Besucher*innen näher und veranstalten regelmäßig Hofführungen für Kitagruppen und Schulklassen.

 

Den Hof gibt es erst seit 2018, dennoch haben sich die beiden mit ihrem in der Region einzigartigen Konzept schon einige Strukturen aufgebaut. Vor allem den Aufenthalt und die Bildungsmöglichkeiten von Kindern auf ihrem Hof möchten sie noch weiter ausbauen. An einem mobil umsetzbaren Stall für seine Schweine baut Andreas Böhm aktuell. Sicherlich gehen mit der Umsetzung von neuen und teils alternativen Ideen auch immer Hürden einher. Im Austausch mit Hans-Jürgen Müller, selbst ehemaliger Bio-Landwirt mit vielen Jahren Berufserfahrung, haben wir versucht, Lösungsansätze für aktuelle Erschwernisse zu ergründen. Wir wünschen den beiden Erfolg für ihren wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Tierhaltung und Lebensmittelerzeugung.

Innenausschussreise nach Den Haag und Amsterdam

Mit dem Innenausschuss des Hessischen Landtags war ich auf Auslandsreise in den Niederlanden. Zunächst

ging es mit dem Zug nach Den Haag. Beim Besuch des Ministeriums für Justiz und Sicherheit informierten wir uns über die Bekämpfung von rechtsextremistischem Terrorismus – an Aktualität nicht zu übertreffen. Weiter Programmpunkte vor Ort waren: Politisches Briefing mit dem deutschen Botschafter Dirk Brengelmann, EUROJUST, der Friedenspalast mit Input zum Internationalen Schiedshof, EUROPOL und ein Besuch des Internationalen Strafgerichtshofs.

 

Am dritten Tag fuhren wir weiter nach Amsterdam. Nach weiteren politischen Austausch- und Informationsformaten, u.a. im Amsterdamer Rathaus, konnte ich mir noch die wunderschöne Stadt ansehen. Unter anderem das Rembrandt Haus Museum mit beeindruckenden Werken des Künstlers und vielen Details aus seiner Schaffenszeit. Die Auslandsreise war informativ, gepaart mit schönen kollegialen Gesprächen. Amsterdam ist sicherlich nochmals einen längeren Aufenthalt Wert.

Besuchergruppe im Wiesbadener Landtag

Ein ereignisreicher Plenumstag in Wiesbaden: Meine erste Besuchergruppe mit Grünen aus dem KV Main-Kinzig und dem KV Fulda hat mich besucht. Das Besuchsprogramm des Landtags umfasst einen Vortrag über die Arbeit des Landtags, allen voran der Legislative, eine Teilnahme an der Plenarsitzung und ein abschließendes Gespräch mit Abgeordneten, in diesem Fall mit meiner Person und meiner Fraktionskollegin Silvia Brünnel.

 

Ein wenig improvisieren mussten wir, denn das Besuchen der Plenardebatte wurde durch eine verschobene Mittagspause verkürzt, dafür habe ich der Gruppe die Büros von uns Abgeordneten der Grünen Fraktion zeigen können. Während der Gesprächsrunde mussten Silvia Brünnel und ich at hoc in den Plenarsaal zu einer Abstimmung - die eine Stimme Mehrheit unserer Koalition mit der CDU verlangt große Disziplin.

 

Ich habe mich sehr über die interessierte Besuchergruppe gefreut und hoffe auf viele weitere Besuche im Wiesbadener Landtag, dem Zentrum der demokratischen Entscheidungen in Hessen.

Gut besuchter Neujahrsempfang des KV Fulda

Mit einem Besucherrekord fand der Neujahrsempfang des Grünen Kreisverbandes Fulda im Antonius Café in

Fulda/Haimbach statt. Es sprachen der Vorstandssprecher Knut Heiland, meine Person, meine Kollegin Silvia Brünnel aus dem Landtag und als Ehrengast der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour.

 

Bei den Hauptthemen der Reden wurde eine äußerst erfolgreiche 40-jährige Grüne Vergangenheit geblickt. Omid Nouripour führte die Zuhörer*innen auf eine spannende Reise durch seine außenpolitischen Themenfelder und aktuellen Konfliktlagen. Außerdem wurden bereits die bevorstehenden Kommunalwahlen im kommenden Jahr fokussiert, wo wir eine breite Unterstützung der Wählerschaft für unser Projekt eines „Grünen Jahrzehnts des ökologischen und sozialen Aufbruchs“ gewinnen wollen. Grün wirkt weiter und ich freue mich darauf!

Zu Gast im Regionalbüro: LAG GewerkschaftsGrün

Ich freue mich über volles Haus in meinem Wahlkreisbüro. Die Landesarbeitsgemeinschaft GewerkschaftsGrün hielt eine ihrer regelmäßigen Sitzungen bei mir in Flieden ab. Die Tagesordnung wurde

bestimmt von der anstehenden Novellierung des HVTG (Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz). Es wurde konstruktiv diskutiert und gearbeitet – sieht man ja. Für das leibliche Wohl war natürlich auch gesorgt.

 

Wer Interesse an der Mitarbeit in der LAG GewerkschaftsGrün oder auch in einer der zahlreichen anderen LAGs hat, kann hier Informationen finden:

https://www.gruene-hessen.de/partei/gremien/landesarbeitsgemeinschaften/

Neujahrsempfang der Grünen MKK im Brockenhaus Hanau

In einer sehr schönen Location, das inklusiv arbeitende Brockenhaus in Hanau, fand der Neujahrsempfang des Grünen Kreisverbandes des Main-Kinzig-Kreises statt. Mit einem leckeren vegetarischen Buffet, der Bundestagsabgeordneten Bettina Hoffmann als Hauptrednerin und zahlenreichen weiteren regionalen Größen war der Empfang der ein echter Erfolg.

 

Bettina Hofmann, Sprecherin für Umweltpolitik in der Grünen Bundestagsfraktion, konzentrierte sich in ihrer Rede auf die Bedeutung von ökologischer Nachhaltigkeit in den verschiedensten Bereichen des Lebens. Das im letzten Jahr neu gewählte Vorstandssprecher-Team Viola Haßdenteufel und Günther Koch haben mit ihren Worten Lust auf das neue Jahr gemacht. Mit ihrer Dynamik und ihren Ideen machen die beiden eine wirklich tolle Arbeit im KV Main-Kinzig und für unsere grüne Zukunft.

Für eine aktive Erinnerungskultur und gegen Menschenfeindlichkeit

Erinnerungskultur beginnt vor der eigenen Haustür. Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau war es mir ein Anliegen, die beiden Stolpersteine direkt vor meinem Regionalbüro in Flieden wieder deutlich sichtbar zu machen. Denn die Erinnerung an die Gräueltaten des Nationalsozialismus müssen derzeit mehr denn je aufrecht gehalten werden. Antisemitismus, Hass und Hetze haben besorgniserregend zugenommen, weshalb es umso mehr aktive Auseinandersetzung und Mut braucht, um rechtsextremen Entwicklungen entgegen zu treten.

 

Der Jahrestag der Befreiung von Auschwitz wurde gleichzeitig zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus benannt. Dieser Tag soll zum Innehalten und zur Demut genutzt werden. Doch nicht nur dieser Gedenktag sollte eine gesamtgesellschaftliche Verpflichtung zum entschlossenen Handeln gegen die Verrohung darstellen. Politik und jede*r Einzelne von uns ist gefordert mit aller Deutlichkeit und Entschiedenheit für das Grundgesetz und die Menschenrechte einzutreten.

Als Fraktionssprecher für das Handwerk und den Mittelstand möchte ich auf folgende Wettbewerbe und Veranstaltungen aufmerksam machen:

Hessischer Gestaltungspreis im Handwerk

Alle zwei Jahre wird von der Arbeitsgemeinschaft der Hessischen Handwerkskammern der Gestaltungspreis für herausragende Arbeiten im gestaltenden Handwerk verliehen. Die Schirmherrschaft für den mit 10.000 Euro dotierten Preis, trägt das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. In diesem Jahr führt die Handwerkskammer Kassel den Wettbewerb durch. Mehr Informationen unter:

http://www.gestaltungspreis-hessen.de/

Hessen-Champion 2020: Innovations- und Wachstumspreis

Hessen sucht ab sofort wieder Unternehmen, die in den Kategorien Innovation, Jobmotor und Weltmarktführer zum Champion gekürt werden wollen. Der Innovations- und Wachstumspreis wird bereits zum 20. Mal an Unternehmen mit besonderer Tatkraft und Erfindergeist verliehen. Eine Experten-Jury aus Wirtschaft, Politik und Medien entscheidet über die Finalisten und die Sieger in den jeweiligen Kategorien. Die Bewerbungsphase läuft noch bis zum 24. April 2020. Bei Interesse mehr unter:

http://www.hessen-champions.de/

PIUS-Länderkonferenz zur Ressourceneffizienz

Die 8. PIUS-Länderkonferenz am 29./30. April in Frankfurt bietet Informationen und Vernetzung für Unternehmer, Multiplikatoren und Interessierte. PIUS steht für Produktionsintegrierten Umweltschutz und fokussiert die Einsparung von Ressourcen, Kosten und CO2-Emissionen in Unternehmen.

Der GRÜNE Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir wird die Konferenz eröffnen. Als Key-Note-Speaker geben Mathis Wackernagel, Vordenker des Konzeptes des ökologischen Fußabdrucks und Welterschöpfungstages, und Dr. Janez Potocnik, Co-Vorsitzender des UNEP International Resource Panel, zentrale Impulse für den Bereich der Ressourceneffizienz.

https://www.pius-info.de/pius-laenderkonferenz/pius-laenderkonferenz-2020/

GRÜNE Hessen feiern 40-jähriges Jubiläum

Seit 40 Jahren gibt es uns GRÜNE in Hessen – wenn das kein Grund zum Feiern ist!

 

Am Gründungsort in der Gaststätte Zum Löwen in Linden-Leihgestern kamen wir zusammen und blickten auf 40 bewegte Jahre zurück. Michael Kellner, unser Bundesgeschäftsführer, kam als Gastredner zur GRÜNEN Geburtstagsfeier. Eines ist klar: Grün wirkt und ist immer erfolgreicher, wir machen also mit Sicherheit noch viele Jahre weiter!

Fröhliche Stimmung bei Weihnachtsfeier im Regionalbüro

Mit froher und ausgelassener Stimmung genoss ich mit rund 30 Gästen eine gelungene Weihnachtsfeier in meinem Regionalbüro in Flieden. Es freute mich sehr, dass so viele Wegbegleiter*innen aus dem politischen und regionalen Umfeld meiner Einladung gefolgt sind.

 

Nach einem leckeren Abendessen, lies ich mit der ein oder anderen Anekdote das vergangene, sehr spannende Jahr Revue passieren. Mein Einzug in den Hessischen Landtag als GRÜNEN-Abgeordneter kam durchaus überraschend und ich war gefordert, innerhalb kürzester Zeit die Abläufe, Arbeitsweise und sachspezifische Themen im landespolitischen Alltag zu erlernen.

 

Der Abend fand einen besonders schönen Ausklang mit der musikalischen Begleitung von Nicky aka „Wild im Wald“ mit ihrer Gitarre. Ich habe mich sogar hinreißen lassen, selbst zum Mikro zu greifen und ein paar Töne mit anzustimmen.

Große Landesförderung für das 11-Apostel-Haus in Tann

Im Tanner Rathaus flatterte kürzlich ein Förderbescheid des Landes Hessen in Höhe von 1,13 Millionen Euro ein. Zusammen mit weiteren Abgeordneten des Landes und des Bundes, Markus Meysner und Michael Brand, hatte ich mich für die Restaurierung und Nutzung des ältesten Gebäudes in Tann, das 11-Apostel-Haus mit der angrenzenden Judenschule, eingesetzt. Aus diesem Grund waren wir nach Tann (Rhön) zu einer kleinen Feierstunde im Rathaus mit Bürgermeister Mario Dänner und dem Ersten Stadtrat Wolfgang Schack eingeladen.

 

Die Wiederbelebung des Hauses ist nur für die Stadt Tann sondern auch für den Landkreis Fulda von großer Bedeutung. Auf 3 Etagen und rund 570 qm² sollen nach Abschluss der Sanierung des denkmalgeschützten

Gebäudes ein offener Begegnungsraum für alle Bürger*innen Tanns und der Umgebung entstehen. Außerdem soll eine Tagesbetreuung für Senioren einziehen und damit der Intergenerationen-Austausch gefördert werden. Für den ländlichen Raum in der Rhön ist solch ein Projekt sehr wichtig, denn alle Alters- und Herkunftsgruppen werden hier einen Treffpunkt mitten im Ortskern vorfinden.

 

Lobend hervorherben möchte ich die große Bürgerbeteiligung bei der Nutzungsplanung des 11-Apostel-Hauses. Der Verein Tann Aktiv, vertreten durch Jasmin Hartwig und Rainer Hartmann, und die Aktiv Stiftung Fulda, mit ihren Gründern Lothar Heißenberg und Stephan Koch, haben ein bedarfsangepasstes und bürgerorientiertes Konzept entworfen, welches nun mit einer großen Förderung belohnt wurde.

Besuch der Vockenmühle bei Burghaun

Auf Einladung einer Gruppe von Kleinmühlenbetreibern konnte ich die Wasserkraftanlage Vockenmühle bei Burghaun des Ehepaars Breul besichtigen. Ebenfalls dabei waren Martin Kremer, Geschäftsführer des Vereins Natur- und Lebensraum Rhön e. V., Manfred Hempe von der Interessengemeinschaft Wasserkraft im Landkreis Fulda und Herr Rainau, Besitzer der Hasenmühle bei Tann, anwesend. Intension der Einladung war eine Sensibilisierung für das Thema Wasserkraft, allen voran Wasserkraft, die von den ca. 80 kleinen Mühlen in der Rhön aber auch in anderen Mittelgebirgen Hessens erzeugt wird.

 

Was die Mühlenbesitzer beunruhigt ist ein geplanter Mindestwassererlass der Oberen Wasserbehörde, deren Ziel es ist, das Ökosystem Fluss/Bach bei Niedrigwasser zu schützen.

 

Die Müller argumentieren jedoch, dass sie ihre kleinen Mühlen dann nicht mehr betreiben könnten. Die Mühlen müssten über viele Monate im Jahr abgestellt werden, was zum einen unrentabel ist und zum anderen das Holz der Mühlen zerstört. Neben der Wirtschaftlichkeit argumentierten die Anwesenden noch mit einem weiteren Thema: der ökologische Nutzen der kleinen Mühlen. Der Bachlauf, der Mühlgraben und die umrandenden Flächen sind ein wertvolles Biotop – nicht nur für Fische – und die Mühlen mit ihrer jahrhundertealten Tradition produzieren grüne Energie und versorgen viele umliegende Haushalte. Gleichwohl wollen sich die Mühlenbesitzer nicht sperren, Verbesserungen im Umweltschutz durch beispielsweise umfassende Durchlässigkeit bei den Mühlen herzustellen.

 

Ich hoffe, dass im Verlauf weiterer Gespräche Möglichkeiten gefunden werden, zum einen den Umweltschutz sicherzustellen, zum anderen aber den kontinuierlichen Betrieb der kleinen Mühlen weiter zu ermöglichen.

Hochschule Fulda feiert Richtfest auf dem Gelände der früheren Mühle Heyl

An der Hochschule Fulda erwartete mich ein sehr kaltes aber auch sehr erfreuliches Event. Die Arbeiten am Rohbau für die Campuserweiterung der Hochschule sind im Zeitplan, so dass Richtfest gefeiert werden konnte.

 

Unsere GRÜNE Wissenschaftsministerin Angela Dorn hielt eine Rede und freute sich über das kontinuierliche Wachsen der Hochschule Fulda. Auch der Hochschulpräsident Professor Dr. Karim Khakzar war stolz auf den Status als Hessens meistwachsende Hochschule mit mittlerweile 9700 Studierenden. Bereits nächstes Jahr sollen rund 1400 Studierende und Professor*innen des Fachbereichs Pflege und Gesundheit und dazu der Hochschulsport in den neuen Gebäuden Platz finden.

 

Elmar Damm, aus dem Hessischen Finanzministerium, Thomas Platte, Direktor des Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen und Fuldas Stadtbaurat Daniel Schreiner lobten das Bauvorhaben. Auch für mich war

beeindruckend zu sehen, wie die historische Bausubstanz der Mühle, die unter Denkmalschutz steht, in den modernen Bau integriert wird.

 

Nachdem der Polier Wigbert Horas von der Firma Ulrich Bau hoch oben auf den Grundmauern den Richtspruch verlesen hatte, konnten wir die Innenräume des Rohbaus bestaunen. Mit meiner GRÜNEN Landtagskollegin Silvia Brünnel und den CDU-Kollegen Thomas Hering ließ ich die Veranstaltung bei einem

gemeinsamen Mittagessen ausklingen.

Traditionelles Kalter Markt Frühstück in Schlüchtern

Beim traditionellen Frühstück anlässlich des Kalten Markts in Schlüchtern mauerte ich einen schönen

grünen Stein in die Brücke, welche symbolisch für Zukunft der Stadt auf der Bühne präsentiert wurde.

 

Bürgermeister Matthias Möller und Erster Stadtrat Reinhold Baier untermalten den Brückenbau mit einer komödiantischen Darstellung und lobten das Mitwirken der verschiedensten Akteure aus Politik, Behörden und Zivilgesellschaft an der sehr positiven Stadtentwicklung.

 

Ich traf viele Bekannte unter den rund 300 Gästen der Veranstaltung. Leider musste ich die Veranstaltung

recht früh wieder verlassen. Im nächsten Jahr bleibe ich auf jeden Fall bis nach dem offiziellen Teil, damit ich das Frühstück genießen und fleißig netzwerken kann.

Festakt zur Grenzöffnung in Großburschla

Am 9. November besuchte ich anlässlich der Feierlichkeiten zur Grenzöffnung vor 30 Jahren in Großburschla. Der Ort war vor der deutschen Einheit durch einen Zaun und einem Todestreifen getrennt. – ein Teil Großburschlas lag in Thüringen und Bahnhof Großburschla in Hessen.

 

Gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der beiden Bundesländer, Bodo Ramelow und Volker Bouffier, wurde ein großer Festakt gefeiert, der zunächst mit einem Gedenken an die Opfer der deutschen Teilung begann. Rund 1000 Gäste aus Ost und West hielten auf der Brücke der Einheit eine Schweigeminute ab und an der neuen Gedenktafel wurden Kränze und Blumen niedergelegt. Im Anschluss wurde im Festzelt, welches symbolisch genau auf der Grenzlinie zwischen Ost und West aufgebaut wurde, gegessen und den

Festreden gelauscht. Es war schön zu sehen, wie Bodo Ramelow und Volker Bouffier in ihrer gemeinsamen Rede harmonierten. Die beiden kennen sich bereits viele Jahre und verstehen sich trotz aller Unterschiede gut. Volker Bouffier betonte die enge Freundschaft zwischen Hessen und Thüringen und sprach sich gegen ein Ausspielen von Ost und West gegeneinander aus.

 

Besonders freute mich das Treffen mit dem alten und neuen Fraktionsvorsitzenden der thüringischen Grünen, Dirk Adams. Zusammen mit meinem hessischen Fraktionskollegen Hans-Jürgen Müller verbrachten wir den Festakt in besonderer Stimmung und mit guten Gesprächen. Ein kleines Minus aus GRÜNER-Sicht hätte ich da dann doch anzumerken: Weniger Plastik beim Feiern wäre angebracht. Hoffentlich bei der nächsten Feierlichkeit.

Zukunft der Landwirtschaft in Zeiten des Klimawandels

Wie kann Landwirtschaft in Zeiten zunehmender Einflüsse durch den Klimawandel gestaltet werden? Dies war das große Veranstaltungsthema am Samstag in Haimbach bei Fulda. Auf dem Antoniushof fanden sich viele landwirtschaftlich interessierte Menschen ein, um den spannenden Beiträgen der Referenten zuzuhören. Nach einem Hofrundgang und Besichtigung der hofeigenen Biogasanlage konnten wir den Ausführungen von Christoph Meixner und Janos Wack folgen, warum Agroforst sinnvoll ist. Der Vortrag von Stefan Schwarzer zeigte uns auf, warum Bodenerosion unsere Landwirtschaft bedroht.

 

Organisiert haben diesen Tag meine FraktionskollegInnen Martina Feldmayer und Hans-Jürgen Müller sowie deren MitarbeiterInnen. Wir fanden den Tag sicher alle sehr lehrreich.

Naturwald-Spaziergang am Stellberg bei Kleinsassen

Bereits zum zweiten Mal innerhalb einer Woche lud ich zum Waldspaziergang im Rahmen der GRÜNEN-Wandertage. Wurde beim ersten Waldrundgang ein Naturwaldgebiet in Steinau a. d. Str. besichtigt,

folgte nun der Naturwald am Stellberg bei Kleinsassen.

Das Besondere und Vorteilhafte an Naturwälder ist, dass keinerlei forstwirtschaftliche Nutzung oder andere menschliche Eingriffe stattfinden dürfen. Dies führt zu einer besonders großen Artenvielfalt – vor allem auch bedrohter Arten – und macht den Wald robuster gegenüber Klimaveränderungen.

 

Bernd Mordziol-Stelzer, stellv. Leiter des Forstamtes Hofbieber, führte als Fachmann die waldinteressierte Gruppe an. Mit Frank Diefenbach, dem waldpolitischen Sprecher der Landtagsfaktion, hatten wir außerdem noch einen weiteren Experten mit dabei. Wegen Starkregen und Sturm mussten wir die Walderkundung jedoch zunächst unterbrechen. Alternativ informierte uns der Forstfachmann im Forstamt Hofbieber mit einem umfassenden und hochinformativen Vortrag über das Ökosystem Wald. Es wurde deutlich, welch unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz und für die Artenvielfalt der Wald liefert.

 

Nach Wetterberuhigung hatten wir doch noch die Möglichkeit den Wald im Freien zu begutachten. Die Auswirkungen des Klimawandels, die in Hessens Wäldern bereits drastische Spuren hinterlassen haben, sind auch in den Wäldern des Forstamtes Hofbieber erkennbar. Wir hatten das Glück ein intaktes und unberührtes Stück Wald zu durchwandern. Die große Biodiversität in ihrer Flora und Fauna machen die Naturwaldflächen als anpassungsfähiges Ökosystem von großer Bedeutung für die sich verändernden Klimabedingungen.